Wiesbaden/Frankfurt am Main, 16. Oktober 2018 - Die Situation des Universitätsklinikum Frankfurt a. M. war heute das Thema einer Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtages. Diskutiert wurde u. a. die Berechnung von Leistungen für die Lehre und die Krankenversorgung, die Haushaltssituation sowie die Gewährleistung der entsprechenden hygienischen Vorschriften. Dazu erklärte der zuständige Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Ralf-Norbert Bartelt:

„Die Sondersitzung zur Situation und Bedeutung des Universitätsklinikums Frankfurt a. M. hat sich leider als Wahlkampftheater entpuppt. Erkennbar hatte die Opposition erneut kein Interesse daran, die Lage der Hochschulmedizin in Hessen und Deutschland lösungsorientiert zu diskutieren. Da werden vielmehr bunt die finanzielle Situation des Klinikums mit der Frage der Einhaltung von Hygienevorschriften, die Frage des Kooperationsvertrages mit Fragen zur Person des Ärztlichen Direktors bei einem früheren Arbeitgeber in einen Topf geworfen.

Statt die besonderen Herausforderungen der Finanzierung der Hochschulmedizin eingehend zu beleuchten, hat die SPD in dem von ihr angesprochenen Themensammelsurium völlig die Orientierung verloren und sorgt für Nebel an einem ansonsten sonnigen Herbsttag. Es gab keinen Ansatzpunkt für glaubhafte Kritik an der Arbeit der Landesregierung. Also viel Lärm um Nichts.
Als besonders abwegig haben sich die Fragen zur Einhaltung der Hygienevorschriften erwiesen. Insbesondere wurde klar, dass die Zuständigkeit hierfür in den Händen eines anerkannten Experten liegt und alle Vorschriften des umfangreichen Regelwerkes beachtet sowie dessen Einhaltung regelmäßig extern überprüft wird. Hier Zweifel zu wecken, soll letztlich nur die Mitarbeiter und Patienten verunsichern.

Das Universitätsklinikum Frankfurt a. M. leistet hervorragende Arbeit, nicht nur für die Einwohner der Stadt selbst, sondern für die Region und über Hessen hinaus. Befragungen zeigen, dass es auch als Arbeitgeber im Gesundheitssektor beliebt ist. Im Bereich der Onkologie ist das Uniklinikum ein zentraler Dienstleister für viele Krankenhäuser in Hessen. Die steigenden Personalzahlen weisen auf die Stärke des Standortes Frankfurt a. M hin.

Als höchste medizinische Versorgungsstufe übernehmen Universitätsklinika viele Patienten mit besonders komplexen und schweren Erkrankungen. Ihr Anteil an besonders teuren und aufwendigen Behandlungen ist im Vergleich zu anderen Kliniken deutlich höher. Wesentliche Fragen der gesetzlichen Standards für die Krankenhausversorgung sowie der Krankenhausfinanzierung außerhalb der Investitionen sind jedoch Angelegenheiten des Bundes. Auch die Problematik der Arbeitsverdichtung betrifft das Gesundheitssystem insgesamt und ist keine spezifische Frage der Rechtsform oder des Trägers eines Klinikums.

Hier setzt die CDU-geführte Landesregierung auf Bundesebene an, um eine nachhaltige Verbesserung der Situation aller Universitätsklinika in Deutschland zu erreichen, die häufig defizitär arbeiten. So konnte Hessen dazu in der Bund-Länder-AG zur Krankenhausreform dazu beigetragen, dass das Vergütungssystem der Krankenhäuser durch das Krankenhausstrukturgesetz insgesamt deutlich verbessert wurde. Diesen Kurs werden wir weiter unterstützen, damit die Universitätsklinika in Hessen stark bleiben.“

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